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AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen für PCC GmbH & Co. KG

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter www.pcc-gmbh.de bzw. unter der E-Mail-Adresse info@pcc-gmbh.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von PCC GmbH & Co. KG können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Die PCC GmbH & Co. KG wird im Folgenden abgekürzt "PCC" genannt.
Paragraphen 1-10:

§ 1 Auftragserteilung

Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns. Mündliche Vereinbarungen sind –vorbehaltlich schriftlicher Bestätigung – unwirksam.

§ 2 Gewährleistung

2a. Gewährleistung für alle PCC - Produkte
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Auslieferung von unserem Lager. Für Computersysteme gilt ebenfalls eine
Gewährleistungsfrist von 24 Monaten, es, sei denn, auf der Rechnung des Systems ist eine längere Frist ausdrücklich ausgewiesen. Entscheidend ist insoweit die Konfiguration gemäß Rechnung.
Außerhalb der Gewährleistungsfrist von PCC liegende Reparaturen werden gemäß der jeweils gültigen Computerpreisliste für Reparaturpauschalen durchgeführt und berechnet
Ebenso werden bemängelte, aber bewiesenermaßen nicht vorliegende Ansprüche berechnet.
Gewährleistungsansprüche können nur geltend gemacht werden, wenn dem Defektteil eine Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und die Kopie der Rechnung, mit der das Teil geliefert wurde, beiliegen. Verschleißerscheinungen und die Folgen unsachgemäßer Lagerung oder Benutzung der Ware seitens des Kunden sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Unsere Gewährleistungspflicht erlischt, wenn der Kunde offensichtliche Mängel uns nicht innerhalb einer Woche nach dem Eintreffen bei ihm schriftlich oder persönlich anzeigt. Ein Vorabtausch ist nicht möglich. Die Retoure muss frei angeliefert werden.
Die PCC hat grundsätzlich dreimaliges Nachbesserungsrecht bei der jeweils gelieferten Ware. Erst nach vergeblicher dritter Nachbesserung hat der Kunde Recht auf Wandlung oder Minderung.
2b. Eine weitergehende Haftung ist bei Software Programmen ausgeschlossen. Insbesondere gilt dies für Schäden, die durch Benutzung von Software Programmen entstehen. Ausgeschlossen sind Schadensersatzansprüche, die aus Unmöglichkeit der Leistung resultieren.
Für den Inhalt von Software Programmen übernehmen wir keinerlei Gewähr.
2c. Jegliche Software ist vom Umtausch ausgeschlossen
2d. Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer stehen nur dem Käufer unmittelbar zu und sind nicht übertragbar.
2e. Für zurückgesendete Datenträger und Massenspeicher übernimmt die Firma PCC keinerlei Haftung für darauf enthaltene Software/Daten.
2f. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten aus positiver Vertragsverletzung, insbesondere für Mangelfolgeschäden, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bei uns oder unseren Erfüllungsgehilfen.

§ 3 Versand

Die Entscheidung über die Versendungsform (Transportweg) behalten wir uns vor.
Die Beförderungsgefahr trägt der Empfänger, auch bei frachtfreier Lieferung.

§ 4 Liefertermine / Lieferzeit

Die Lieferfrist beginnt, sobald eine Einigung über sämtliche Auftragsbedingungen erzielt und die Klärung etwaiger Vertragsmodalitäten erfolgt ist. Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich vereinbart werden, bedürfen der schriftlichen Form. Ansprüche aus Nichteinhaltung einer Lieferfrist bestehen nur, wenn eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen per Einschreiben gesetzt ist und auch die Nachfrist nicht eingehalten ist.
Betriebsstörungen – gleich welcher Sphäre und gleich wodurch bedingt – befreien von der Einhaltung bestimmter vereinbarter Lieferfristen. Sie berechtigen zum gänzlichen oder teilweisen Rücktritt. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

§ 5 Zahlung


Rechnungen müssen sofort bar beglichen werden. Anders lautende Vereinbarungen benötigen der Schriftform.

§ 6 Preisangaben

Die Preise sind freibleibend. Maßgebend für die Berechnung einzelner Lieferungen ist die letzte Preisliste, jedoch mit der Maßgabe, daß wir berechtigt sind, eingetretene Preiserhöhungen (z.B. aufgrund von Veränderungen des Wechselkurses, Frachtverteuerungen etc.) nach vorheriger Ankündigung weiterzugeben.
Alle Preise verstehen sich ab Aachen.
Preisangaben für Wiederverkäufer verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, bei Endkunden Inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen die aus dem Vertragsverhältnis entstehen Eigentum des Verkäufers. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig.

§ 8 Erfüllungsort

Erfüllungsort für sowohl Zahlung als auch Lieferung ist Aachen.

§ 9 Gerichtsstand / Rechtsgrundlage

Gerichtsstand ist für beide Vertragspartner Aachen. Wenn unterschiedliche Geschäftsbedingungen von einander abweichende Gerichtsstände aufweisen, so wird hiermit Aachen als Gerichtsstand vereinbart.
Es gilt ausdrücklich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

$ 10 Abschlussbestimmung

Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen beeinflusst nicht die Verbindlichkeit des Vertrages im Übrigen. Mit diesen Geschäftsbedingungen verlieren alle bisherigen ihre Gültigkeit.

Zusatz für den Internetbetrieb, insbesondere Online-Kauf Präambel

PCC betreibt zu gewerblichen Zwecken weiterhin unter der Domain http://www.itbc-aachen.de eine Homepage. PCC bietet Kunden auf dieser Webseite Produkte, hauptsächlich Computerhardware und –Software sowie Telekommunikationsartikel, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht PCC dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen/einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Name/Firma: PCC GmbH & Co. KG
Anschrift: Kackertstr. 10 / Eingang 2 - 52072 Aachen
Telefax-Nr.: 0241-9978511
E-Mail-Adresse: info@pcc-gmbh.de
Internetadresse: http://www.itbc-aachen.de

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

§ 2 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht beim Online-(Internet)-Kauf
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Name/Firma: PCC GmbH & Co. KG
Anschrift: Kackertstr. 10 / Eingang 2 – 52072 Aachen
E-Mail-Adresse: info@pcc-gmbh.de oder FAx: 0241-9978511
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde PCC die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er PCC insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
(3) Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).

§ 3Preise

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der PCC inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von PCC auf der Website sind freibleibend. Damit ist PCC im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern PCC die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) PCC ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 5 Durchführung des Vertrags

(1) Bearbeitung von Bestellungen
PCC wird Bestellungen innerhalb von max. 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
(2) Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird PCC diese innerhalb von max. 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
(3) Versandkosten
Die Versandkosten werden individuell in Rechnung gestellt und vorher mit dem Kunden abgeklärt.
(4) Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
PCC wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird PCC dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) PCC stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. PCC liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 7 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an PCC zu bezahlen, es sei denn, dass PCC einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde PCC mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von PCC übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und PCC ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) PCC haftet
· in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
· dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
· außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, PCC kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
· der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass PCC die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist PCC die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Datenschutz

PCC wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. PCC und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB: 1.5 Stand: April 2005

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